Nachlese: Rat №9 2015

Auf aachen.de/haushalt gibt es ab sofort den interaktiven Haushaltsplan.

#Haushalt #Aachen wurde grafisch aufbereitet,damit Bürger einen besseren Einblick gewinnen können. #werhatsgefordert #aachen #piraten #ratac

— PIRATimRAT (@PIRATimRAT) October 21, 2015

Başkaya, 2014:

Sehr geehrter Oberbürgermeister, heute im Hauptausschuss ist auch der Begriff „maschinenlesbare Daten“ gefallen. Deshalb mein Apell an die Verwaltung, die Daten eventuell in der Zukunft aufzuarbeiten und vielleicht zu visualisieren, damit diese verständlicher sowohl für die Bürger als auch für die Ratsmitglieder sind, damit der Haushaltsplan einfacher zu verstehen ist. (Quelle)

Teuku, 2015:

Wir begrüßen den erneuten Vorstoß zu mehr Transparenz und Lesbarkeit ausdrücklich. Und wir hoffen, dass die Verwaltung nun endlich die wirklichen Rohdaten zur Verfügung stellt, damit sich die Open Data Bewegung in Aachen selber damit beschäftigen kann. Wie man den Haushalt lesbarer machen und man selber entscheiden kann, was man auswerten möchte. Die Stadt Aachen hat in 2014 mit ihrem OpenData-Portal schon eine sehr gute Voraussetzung für einen lesbaren Haushalt geschaffen. Die Veröffentlichung von maschinenlesbaren Haushaltsdaten wäre jetzt nur konsequent. (Quelle)

Ebenfalls dort zu finden sind die 2.787 Seiten des Haushaltsplanentwurfs (10 MB PDF).

Erhöhung der Gewerbesteuer hatte nicht den erhofften Effekt. #Piraten waren übrigens dagegen #aachen#ratac

— Teukan (@Teukan) October 21, 2015

Die geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 183 Mio € mussten auf 172,5 Mio € korrigiert werden, was eine Differenz von 10,5 Mio € ausmacht. Die Gewerbesteuersatzanhebung sollte aber gerade 10-12 Mio € Mehreinnahmen generieren.

Am Ende möchte ich einige Worte über die Gewerbesteuersatzanhebung verlieren. Ich werde die Anhebung des Hebesatzes nicht mittragen, da hier meiner Meinung nach die Verwaltung zu kurz greift. Es mag sein, dass durch die Anhebung kurzfristig mit Mehreinnahmen von rd. 10-12 Mio. zu rechnen ist. Jedoch bin ich der Meinung, dass dies langfristig den Standort Aachen als Gewerbestandort uninteressant macht. Die Stadt ist ja bemüht neues Gewerbe nach Aachen zu holen, aber ich denke, dass durch eine Anhebung der Gewerbesteuer in Zukunft mit keiner Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen durch neues Gewerbe zu rechnen ist. (Quelle)

Das Thema des Haushalts wird uns in den nächsten Monaten noch begleiten.

Außerdem wollte ich nur kurz erwähnen, dass wir Ärzte im Rat hatten. Hier ein sehr guter und ausführlicher Bericht der feuertinte.

Nun zu meinem Abstimmungsverhalten:

Legende: